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Das Oberlandesgericht Hamburg (OLG) hat T-Mobile untersagt, Mobilfunktarife für das iPhone und andere Smartphones mit dem Slogan «Freier Internetzugang mit unbegrenzter Datenflatrate» anzupreisen. Hält sich T-Mobile nicht an das Gerichtsurteil, droht der Firma gemäss dem Branchendienst heise.de ein Ordnungsgeld von bis zu 250 000 Euro oder eine Haftstrafe von bis zu sechs Monaten.

Der 5. Zivilsenat des hanseatischen Gerichts hat damit im Berufungsverfahren den Antrag des Internettelefonie-Anbieters Sipgate gutgeheissen, wie heise.de am Freitag mitteilte. Die Düsseldorfer Firma störte sich vor allem daran, dass Dienste wie Voice-over-IP (VoIP) oder Instant Messaging nicht Gegenstand einschlägiger Verträge der zur Deutschen Telekom gehörenden Mobilfunkgesellschaft sind. Weiterer Kritikpunkt: T-Mobile beschränkt die Bandbreite des Onlinezugangs ab einem bestimmten Datenvolumen.
Sipgate-Geschäftsführer Thilo Salmon begrüsste die Entscheidung gegenüber heise.de. Er bedauerte aber, dass die Richter nicht geklärt hätten, ob ein Tarifangebot ohne VoIP-Funktionalität generell als Internetzugang bezeichnet werden dürfe.

Unter der Marke Sipgate bietet die Indigo Networks GmbH seit Anfang 2004 netzunabhängige Internettelefonie für Privat- und Business-Kunden an. Sipgate.de erlaubt kostenlose VoIP-Telefonate und steht im Sipgate-Basic-Tarif kostenfrei zur Verfügung.