Reporter ohne Grenzen (RSF) hat mit den zwei Pressefreiheitsorganisationen «Komitee zum Schutz von Journalisten» (CPJ) und «Free Press Unlimited» (FPU) ein sogenanntes Völkertribunal ins Leben gerufen.
Damit sollen Staatsregierungen zur Rechenschaft gezogen werden, wenn Verbrechen an Journalistinnen und Journalisten nicht aufgearbeitet oder geahndet werden.
«In vielen Ländern der Welt nimmt die Gewalt gegen Journalistinnen und Journalisten zu», schreibt RSF am Montag. Seit 1992 seien weltweit mehr als 1’400 Medienschaffende getötet worden, in 80 Prozent der Mordfällen habe man die Verantwortlichen nicht verurteilt.
Dagegen wollen die Initianten nun mit einem Völkertribunal vorgehen. Dieses nimmt am 2. November, dem Welttag gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Medienschaffenden, in Den Haag seine Arbeit auf.
Konkret wird das Tribunal die Fälle von Lasantha Wickrematunge aus Sri Lanka, Miguel Ángel López Velasco aus Mexiko and Nabil Al-Sharbaji aus Syrien eingehend behandeln. Diese drei Medienschaffenden wurden ermordet, die entsprechenden Staaten haben die furchtbaren Verbrechen nicht angemessen geahndet.
Hauptanklägerin ist die renommierte Menschenrechtsanwältin Almudena Bernabeu. Sie wird die Anklageschrift am Eröffnungstag formell der Jury übergeben. Zusätzlich werden 13 Zeuginnen und Zeugen darüber aussagen, welchen Mustern Gewalt gegen Medienschaffende folgt, welche Ursachen Straflosigkeit hat und welche Verantwortung Staaten tragen.
Die Arbeit des Tribunals ist auf sechs Monate angelegt und endet am 3. Mai 2022, dem Welttag der Pressefreiheit. Bis dann wird das Tribunal Beweismaterial zusammenstellen, die Geschichten der Opfer dokumentieren und die Öffentlichkeit für diese Geschehnisse sensibilisieren. Damit sollen die Staaten letztendlich für die Verstösse gegen das Völkerrecht zur Rechenschaft gezogen werden.
«Meinungsfreiheit ist ein grundlegendes Menschenrecht. Doch die Häufung schwerer Verbrechen gegen Journalistinnen und Journalisten bei zugleich hoher Straflosigkeit ist alarmierend. Es ist an der Zeit, dass Staaten zur Rechenschaft gezogen werden», schliesst Almudena Bernabeu.
