Das Europäische Zentrum für Presse- und Medienfreiheit (ECPMF) fordert ein faires, schnelles und rechtsstaatliches Verfahren für den deutsch-türkischstämmigen Journalisten Deniz Yücel. Yücel, Türkei-Korrespondent der deutschen Tageszeitung «Welt», befindet sich nach Verlagsangaben seit einigen Tagen in Gewahrsam der türkischen Polizei in Istanbul.
Das Europäische Zentrum für Presse- und Medienfreiheit hat auf die Verhaftung des Journalisten mit einer Resolution reagiert: «Wir fordern für Deniz Yücel ein faires Verfahren nach geltenden rechtsstaatlichen Massstäben. Die Untersuchung darf nicht unnötig in die Länge gezogen werden, um Yücel und andere Journalisten einzuschüchtern und davon abzuhalten, ihrer wichtigen Arbeit nachzugehen», erklärt Michelle Trimborn, Sprecherin des ECPMF.
«Die türkische Regierung darf die geltende Notstandsgesetzgebung nicht missbrauchen, um kritische Stimmen zu unterdrücken. Medienfreiheit, genauso wie weitere Menschenrechte, müssen auch unter diesen Umständen gewahrt werden», so Trimborn.
Deniz Yücel wird die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, Terrorpropaganda und Datenmissbrauch vorgeworfen.
Grund für die Untersuchung sind Berichte von Yücel über das Hacker-Kollektiv RedHack, das private E-Mails von Energieminister Berat Albayrak über die Enthüllungsplattform WikiLeaks veröffentlicht hatte. Neben Yücel sind sechs andere Journalisten wegen der RedHack-Veröffentlichungen in Haft, weitere werden gesucht.
In der Türkei befinden sich derzeit Dutzende Journalisten in Haft, über hundert Medien, Nachrichtenagenturen und Verlagshäuser wurden nach dem Putschversuch im Juli 2016 geschlossen.
Meist wird Medienschaffenden die Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation bzw. Terror-Propaganda vorgeworfen. In vielen dieser Fälle werden rechtsstaatliche Mittel missbraucht, um oppositionelle Stimmen zum Verstummen zu bringen.
