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Am Donnerstag hat der Bundesrat die nicht bei allen sehr beliebte Sparliste veröffentlicht. Damit will die Exekutive ihre an der Schuldenbremse orientierte Finanzpolitik fortsetzen. «Im Rahmen der so genannten Aufgabenüberprüfung sind tiefgreifende Leistungs- und Strukturreformen vor allem in der Altersversicherung, der Verkehrsfinanzierung, der Armee, des schweizerischen Aussennetzes und der Ressortforschung geplant», schreibt er in seiner Mitteilung.

Das Konsolidierungsprogramm sieht ab 2011 Einsparungen von jährlich 1,5 Mrd. Franken vor. Davon betroffen ist auch die Internetplattform Swissinfo. Als eine von Dutzenden Massnahmen heisst es in der am Donnerstag veröffentlichten Liste auf Seite 13 schlicht: «Der Bund verzichtet darauf, das Angebot der Internetplattform Swissinfo zu bestellen und streicht die entsprechenden Beiträge an die SRG.» Heute teilen sich Bund und SRG die Kosten von 26 Mio. Franken. Swissinfo ist das Informationsportal für Auslandscheizer und wird in neun Sprachen angeboten.

Allerdings sei das letzte Wort noch nicht gesprochen, meint Daniel Steiner, Pressesprecher der SRG, gegenüber dem Klein Report am Donnerstag. «Wenn sich der Bund tatsächlich ganz zurückziehen werde, kann die SRG die Swissinfo-Plattform in der heutigen Form sicher nicht aufrechterhalten», so Steiner. Im Sommer muss die Vorlage aber erst noch durchs Parlament. Zudem hätte die SRG drei Modelle ausgearbeitet, mit denen Swissinfo auch in einer redimensionierten Form weiter betrieben werden könnte, so Steiner.

Doch Swissinfo ist in guter Gesellschaft. So will der Bundesrat in allen nur erdenklichen Bereichen noch einen Sparbatzen rausholen. «Schliessung der Generalkonsulate Düsseldorf und Genua» ist ebenso aufgeführt wie der «Verzicht auf die Abgeltung für Zeitungstransporte» oder die «Auslagerung von MeteoSchweiz». Das kann ja lustig werden.