Die EU-Kommission erhöht den Druck auf Facebook. «Ich will nicht verbergen, dass ich ziemlich ungeduldig geworden bin», erklärte Verbraucherkommissarin Vera Jourová am Donnerstag in Brüssel.
Jourová wirft dem US-Konzern eine mangelhafte Anwendung europäischer Verbraucherschutzregeln vor und sagte nun, Facebook habe nur noch bis Ende diesen Jahres Zeit, alle Bedenken auszuräumen.
Komme das Unternehmen den Forderungen nicht nach, könnten die nationalen Behörden Strafen verhängen. «Es ist an der Zeit, etwas zu tun», heisst es von Vera Jourová: «keine Versprechungen mehr». Man könne nicht ewig verhandeln.
Die EU-Kommission und die europäischen Verbraucherschutzbehörden werfen Facebook unter anderem vor, dass es seine Nutzer nicht ausreichend über das Geschäftsmodell des Unternehmens aufkläre. Nur wenige Nutzer wüssten, dass Facebook ihre Daten Drittfirmen wie den Anbietern von Apps oder Games zur Verfügung stelle und dass es die Rechte an Daten und Fotos halte, welche die Nutzer hochladen.
Jourová, die bei ihrem Auftritt in Brüssel auch auf ein «konstruktives Treffen» mit dem Unternehmen verwies, hatte ihren eigenen Facebook-Account vor einiger Zeit löschen lassen. Sie sprach von einem «Drecks-Kanal», durch den ihr viel Hass begegnet sei, wie Spiegel Online berichtet.