Die EU-Aussenminister haben die Sperrung des Videoportals Youtube in der Türkei verurteilt. «Wir haben klar gemacht, dass die sozialen Netzwerke eine unglaublich wichtige Rolle im Leben aller Völker spielen, die Türkei eingeschlossen», sagte die EU-Aussenbeauftragte Catherine Asthon nach einem informellen Treffen mit dem türkischen Europaminister Mevlüt Cavusoglu am Samstag.
Mit Blick auf das EU-Beitrittsgesuch der Türkei sprach der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier von einer besonderen Verantwortung des Landes. «Beitrittsprozess heisst auch, dass man die europäischen Werte nicht nur beachtet, sondern im eigenen Land umsetzt.»
Ein Gericht in Ankara hob am Freitagabend seinen Beschluss zur Aufhebung der Sperre von Youtube nach Einspruch der Staatsanwaltschaft wieder auf.
Das Gericht entschied, dass die Sperre erst aufgehoben werden könne, wenn 15 umstrittene Videos über Republikgründer Atatürk von der Plattform entfernt worden seien.
Erst am Donnerstag war der Kurznachrichtendienst Twitter nach einem Urteil des türkischen Verfassungsgerichtes wieder freigeschaltet worden.
