Die Schaffhauser Regierung wehrt sich gegen die Abschaffung des Regional-TV-Fensters für den Kanton. Regierungsrat Reto Dubach erklärt dem Klein Report, weshalb der Kanton nicht auf die Berichterstattung in einem eigenen Fenster verzichten will und warum für ihn das Schaffhauser Fernsehen der ideale Produzent dieses Fensters wäre.
Der Bundesrat hat die Teilrevision der RTVV verabschiedet, womit keine regionalen Fenster mehr produziert werden müssen. Die Regierung möchte, dass Schaffhausen sowohl ein regionales Fenster erhält, als auch, dass im Hauptprogramm über Schaffhausen berichtet wird. Ist das für eine kleine Region wie Schaffhausen nicht eine Maximalforderung, die im angespannten Regional-TV-Markt kaum umgesetzt werden kann?
Reto Dubach: «Die Auflage, dass die konzessionierten Fernsehstationen ein regionales Programmfenster anbieten müssen, wurde vom Bund beschlossen. Die Gesuchsteller für eine Konzession haben bei ihrer Bewerbung angeboten, regionale Informationen ins Hauptprogramm zu integrieren, was wir natürlich begrüsst haben.»
Die Regierung möchte, dass die Konzessionsgelder erhöht werden. Wäre der Kanton auch bereit, über eigene Medienförderung (z.B. mit Werbeschaltungen) das Regionalfernsehen für die Region zu unterstützen?
Dubach: «Eine eigene Medienförderung auf kantonaler Ebene war nie ein Thema. Der Regierungsrat bekennt sich zur Medienfreiheit und Medienvielfalt, sieht aber keine Notwendigkeit für eine Medienförderung aus Steuergeldern.»
Schaffhausen hat im Vergleich zu anderen Regionen zahlreiche Medien. Für wie entscheidend halten Sie im Vergleich - etwa mit der Tageszeitung «Schaffhauser Nachrichten» - die Meinungsbildung via Regionalfernsehen?
Dubach: «Ein Regionalfernsehen bietet der Bevölkerung eine zusätzliche Möglichkeit, sich zu informieren. Gerade in der heutigen Zeit stellen die elektronischen Medien eine Ergänzung bzw. eine Alternative zu den Printmedien dar und tragen zur Medienvielfalt bei.»
Zur Medienvielfalt: Sie sagten in einem Interview, dass Sie eine Lösung zusammen mit dem Schaffhauser Fernsehen ideal fänden. Ist die Medienkonzentration durch die Meier + Cie AG im Kanton Schaffhausen nicht so schon stark genug?
Dubach: «Bei der Favorisierung des Schaffhauser Fernsehens steht nicht die Frage der Medienkonzentration im Vordergrund, sondern der Wunsch, dass eine lokale Fernsehstation die regionalen Beiträge ausstrahlt. Durch den vom Bundesrat getroffenen Entscheid, künftig auf die Ausstrahlung separater regionaler Programmfenster zu verzichten, besteht die Gefahr, dass insgesamt ein Abbau der regionalen Berichterstattung stattfindet. Dies gilt es unter allen Umständen zu vermeiden.»
