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Freitag
11.04.2014

IT / Telekom / Druck

Der Whistleblower Edward Snowden ist bereit, vor dem deutschen Untersuchungsausschuss zur NSA-Affäre auszusagen. Er wolle an der «Aufklärung der Sachverhalte» mitwirken, bestätigte sein Anwalt gegenüber dem Deutschlandfunk.

«Edward Snowden ist natürlich bereit, an der Aufklärung der Sachverhalte mitzuwirken, die sich der Untersuchungsausschuss auf die Agenda gesetzt hat, so wie er ja auch bereit war, gegenüber dem Europaparlament und gestern im Europarat sich zu äussern», so sein Anwalt gegenüber dem Deutschlandradio. Der Untersuchungsausschuss müsse nun aber erst seine eigene Agenda aufstellen und dann entscheiden, ob sie Edward Snowden vorladen.

Die Entscheidung, ob Snowden aussagen soll, hätte am 10. April getroffen werden müssen. Der Ausschuss vertagte diese allerdings auf den Mai. Die Grünen haben bereits angekündigt, eine Ladung des Zeugens notfalls gerichtlich erwirken zu wollen.