SVP-Nationalrat Christoph Mörgeli ist mit seiner Anfrage mit dem Titel «Unabhängigkeit der SRF-Mitarbeiter» beim Bundesrat abgeblitzt. Mörgeli hatte wissen wollen, ob SRF-Mitarbeiter Reto Lipps Engagement als Experte in der «Arena» zum Thema Steuerstreit mit den USA und der Autritt einen Tag vorher als Moderator bei der Versammlung der BKB seine Glaubwürdigkeit und diejenige des staatlichen Fernsehens gefährde.
«Sind solche Engagements bezüglich Unabhängigkeit eines Journalisten, insbesondere wenn sie zeitlich und thematisch so nahe beieinander liegen, sinnvoll?», lautete Mörgelis Frage. Die Antwort von Bundesrätin Doris Leuthard fiel deutlich aus, wenn auch nicht so, wie sich das der SVP-Nationalrat wohl erhofft hatte. «Der Bundesrat seinerseits hält sich in solchen Fragen aus Gründen der verfassungsrechtlich garantierten Programmfreiheit, Programmautonomie und Unabhängigkeit der SRG zurück», so Leuthard.
Nachdem Mörgeli wissen wollte, ob Leuthard wenigstens seine Meinung teile, dass «die Mitarbeiter von Informationssendungen unseres öffentlich-rechtlichen Sendeinstituts ausserordentlich viel Macht haben und nicht auch noch in zusätzlichen Informationssendungen derselben Anstalt auftreten sollten», antwortete sie kurz angebunden: «Die Macht eines Journalisten ist eigentlich eine sehr beschränkte, da ist die Macht eines Parlamentariers wahrscheinlich wesentlich grösser.»
