An der Cebit-Eröffnung in Hannover hat der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel die Digitale Strategie 2015 präsentiert. Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) nahm den Auftritt zum Anlass, seine Forderung nach einem nationalen Digitalministerium erneut in die Runde zu werfen.
Gabriel möchte die Digitalkompetenzen in einer «Digitalagentur» zusammenfassen, die seinem Wirtschaftsministerium unterstehen soll. Das findet der BVDW «nicht zielführend», die digitale Sache verdient aus Sicht des Verbandes den Rang eines eigenen Ministeriums.
Obwohl 2013 der Bundestagsausschuss für die Digitale Agenda eingerichtet worden ist, sei die «notwendige Bündelung» der ministeriellen Zuständigkeiten für die Digitalpolitik in Deutschland ausgeblieben, moniert der BVDW. Stattdessen habe man «die Gestaltungskompetenz für eines der wichtigsten politischen Zukunftsfelder» auf verschiedene Ministerien verteilt, «was schnelle Entscheidungen, eine konsistente Digitalpolitik und insbesondere die wirksame Umsetzung der Digitalen Agenda der Bundesregierung erschwert, wenn nicht gar verhindert hat», heisst es in dem Schreiben weiter.
Zurzeit liegen die Kompetenzen verstreut beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, dem Bundesministerium des Inneren und dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, was aus Sicht des BVDW zu umständlich sei.
