Dass der Machterhalt nicht nur mit Bomben und Sturmgewehren sichergestellt werden kann, weiss Kreml-Chef Vladimir Putin ganz genau. Der Schlüssel liegt in der Kommunikationshoheit – und da sind alle liberalen Kanäle eine grosse Gefahr.
So ist Facebook in Russland seit zwei Jahren nicht mehr erlaubt. Das unabhängige Radio «Echo Moskwy» wurde 2022 eingestellt. Wer das Medienportal «Meduza», das unzensierte Neuigkeiten verbreitet, benutzt, muss mit drakonischen Strafen (Lagerhaft) rechnen.
Nun geht der Kreml auch gegen die globale Internetplattform YouTube vor. Die russische Staatsduma kündigt in einer Mitteilung an: «Bis Ende der Woche kann die Geschwindigkeit beim Herunterladen von YouTube auf stationären Computern um 40 Prozent sinken, bis Ende nächster Woche schon um 70 Prozent».
Dazu kommt eine entlarvende Erklärung: Das Drosseln von YouTube richte sich nicht gegen die Nutzer in Russland, sondern gegen die Führung der Holding, «die nach wie vor meint, straflos unsere Gesetzgebung verletzen und ignorieren zu können», behauptet der Duma-Abgeordnete Alexander Hinstejn.
YouTube zeichne sich durch eine antirussische Politik aus, so Hinstejn. Das Verlangsamen von Youtube auf PCs sei nur ein erster Warnschuss, drohte der Politiker der Kremlpartei «Einiges Russland». Sollte YouTube weiterhin nicht einlenken, sei die Plattform in Russland unerwünscht. Alternativen wie Rutube und VK Video gebe es bereits. Diese werden – wen überrascht es? – vom Kreml gesteuert.
