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Der deutsche Bundesrat hat am Freitag dem neuen Urheberrechtsgesetz zugestimmt. Danach sind Privatkopien von Texten und CDs in Zukunft verboten, wenn sie von rechtswidrig hergestellten Vorlagen gezogen werden. Das Urheberrecht soll damit der Entwicklung in der modernen Kommunikationstechnologie angepasst werden, betonte der sächsische Justizminister Thomas de Maizière. Die Länderkammer hatte gefordert, dass Kopien nur von legalen Quellen erlaubt sein dürfen. Dies wurde nun im Gesetzestext berücksichtigt. Allerdings müssen die Nutzer nur dann haften, wenn die Vorlagen offensichtlich illegal erstellt worden sind. Der Deutsche Musikverleger-Verband (DMV) und der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) begrüssten die jetzige Verabschiedung der Gesetzesnovelle «in letzter Minute».