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Freitag
04.06.2010

Der deutsche Privatsenderverband VPRT hat den öffentlich-rechtlichen TV-Anstalten in der Frage um ein zukünftiges Werbeverbot von ARD und ZDF einen Kompromiss unterbreitet. Der Vorschlag von Verbandschef Jürgen Doetz sehe vor, ein neues Gebührenmodell mit einem sogenannten Finanzierungsvorbehalt zu versehen, berichtet die «Financial Times Deutschland» vom Donnerstag. Im nördlichen Nachbarland wird - wie einst in der Schweiz - über eine neue Gebührenverteilung und ein mögliches Werbeverbot für ARD und ZDF debattiert.

Innerhalb der ersten zwei Jahre nach Inkrafttreten des neuen Finanzierungsmodells solle die Finanzsituation der Rundfunkanstalten detailliert bewertet werden. «Wenn die Evaluierung ergibt, dass ARD und ZDF über geringere Einnahmen verfügen, könnte die neue Abgabe nötigenfalls angepasst werden», zitiert die Zeitung den VPRT-Präsidenten. Mit dem Kompromissvorschlag wollten die Privatsender dem Wirtschaftsblatt zufolge verhindern, dass die Unklarheiten um die Gebührenreform den Werbeausstieg torpedieren.

Bei einem Treffen der Rundfunkkommission der Länder am 9. Juni in Berlin soll über ein Eckpunktepapier zur Rundfunkfinanzierung beraten werden, das eine Empfehlung des ehemaligen Verfassungsrichters Paul Kirchhof aufgreift. Demnach soll eine für jeden gültige Haushaltspauschale die Rundfunkgebühr ersetzen, ARD und ZDF hingegen sollen Werbung und Sponsoring aufgeben.

Die Öffentlich-Rechtlichen stemmen sich ebenso gegen ein Werbeverbot wie die werbungtreibende Wirtschaft, die den Verlust von Zielgruppen befürchten. Politiker wie Kurt Beck und Kulturstaatsminister Bernd Neumann sprechen sich sich hingegen wie der VPRT für ein solches Verbot aus.