Der Ständerat hat am Montag ohne Gegenstimmen dem Designgesetz, dem ersten Bundeserlass mit englischem Titel, zugestimmt. Damit werden Kreationen und Innovationen besser vor Nachahmungen geschützt. Die Schutzdauer für ein Design, eine ästhetische Gestaltung von Produkten, wird zudem von 15 auf 25 Jahre verlängert. Das neue Gesetz löst das hundertjährige Muster- und Modellgesetz ab. Die Gesetzesvorlage geht mit technischen Anpassungen an den Nationalrat zurück. Gleichzeitig ermächtigte der Ständerat den Bundesrat zur Genehmigung der Genfer Akte des Haager Musterschutzabkommens von 1999. Die Schweiz hatte zusammen mit 28 weiteren Staaten dieses Abkommen unterzeichnet.
Montag
11.06.2001
