Am 5. April wurde die neue Nationale Cyberstrategie (NCS) an der Sitzung des Bundesrates gutgeheissen. Am Donnerstag hat auch die Plenarversammlung der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren der Strategie zugestimmt, wie das Bundeshaus in Bern mitteilt.
Die Strategie zeigt auf, mit welchen Zielen und Massnahmen der Bund und die Kantone gemeinsam mit der Wirtschaft und den Hochschulen den Cyberbedrohungen begegnen wollen. Für die Planung und Koordination der Umsetzung wird wiederum ein Steuerungsausschuss eingesetzt, der die Strategie auch weiterentwickeln soll. «Dazu soll dessen Rolle ausgebaut und die Unabhängigkeit gestärkt werden», wie es heisst.
Der Steuerungsausschuss setzt sich aus Expertinnen und Experten der verschiedenen Gebiete der Cybersicherheit zusammen und soll die Anliegen der Kantone, der Wirtschaft, der Gesellschaft, der Hochschulen und des Bundes vertreten. Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) wird dem Bundesrat bis im Herbst 2023 einen Vorschlag für die Besetzung des Steuerungsausschusses und dessen Leitung durch eine bundesexterne Person vorlegen.
Die Bedeutung der Cybersicherheit im Alltag nehme stetig zu «und betrifft uns alle». Um die Resilienz der Schweiz zu stärken und den Cyberbedrohungen wirksam zu begegnen, sei die Zusammenarbeit von Bund, Wirtschaft, Kantonen und Hochschulen wichtig.
Die vom Bundesrat und den Kantonen gutgeheissene neue Cyberstrategie schliesst an die Arbeiten der ersten beiden Strategien an und nimmt wo nötig inhaltliche Ergänzungen und Präzisierungen vor. Insgesamt definiert die Strategie 17 Massnahmen, die jeweils zu den fünf strategischen Zielen «Selbstbefähigung», «sichere Digitale Infrastrukturen und Dienstleistungen», «wirksame Erkennung, Verhinderung, Bewältigung und Abwehr von Cybervorfällen», «effektive Strafverfolgung der Cyberkriminalität» und «führende Rolle in der internationalen Zusammenarbeit» beitragen.
Die Strategie wurde unter Einbezug von 100 Experten aus Kantonen Wirtschaft, Hochschulen, Gesellschaft und dem Bund erarbeitet. Sie ist nicht mehr befristet, wird jedoch aktualisiert, wenn sich das Umfeld oder die politischen Rahmenbedingungen ändern.
Das Nationale Zentrum für Cybersicherheit (NCSC) prüft weiterhin alle fünf Jahre grundlegend, ob die Strategie die richtigen Ziele und Massnahmen vorgibt oder ob Anpassungen nötig sind.
