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Die Grundversorgung im Bereich von Post und Telekommunikation muss sichergestellt sein. Dazu sollen ungedeckte Kosten über Kompensationen, Entschädigungen oder Gebühren abgegolten werden. Am Donnerstag hat der Ständerat einer Motion von Simon Epiney zugestimmt. Epiney begründete seinen Vorstoss damit, dass ein finanziell autonomer Service public illusorisch sei. Im Zuge der Liberalisierung von Swisscom und Post seien die Randregionen heute die ersten Opfer. Bundesrat Moritz Leuenberger wollte den Vorstoss lediglich als Postulat entgegennehmen. Der Service public bei Post und Telekommunikation funktioniere einwandfrei. Mit der Neuausschreibung der Konzession auf das Jahr 2003 bestehe zudem erstmals die Möglichkeit, Kosten der Grundversorgung über einen Fonds der Fernmeldedienstleister zu finanzieren, so Leuenberger. Bei der Post gebe es eine ungenügende Eigenwirtschaftlichkeit und es würden hier verschiedene Möglichkeiten zur Sicherstellung der Grundversorgung diskutiert. Leuenberger erinnerte daran, dass im Bereich der Poststellen «ein Umbau und nicht einfach ein Abbau» vor sich gehe.