Um den Rohstoff der Digitalisierung besser in Wert zu setzen, hat der Bundesrat die Ausarbeitung einer «Datenpolitik» angestossen. Ziel ist es, eine «kohärente Rechtsgrundlage zu Daten und den Umgang mit ihnen» zu schaffen.
Dies soll der Schweiz ermöglichen, sich als Standort für eine «Wertschöpfung durch Daten» aufzustellen, wie es am Mittwoch in einem Schreiben aus der Bundesverwaltung heisst.
Förderung der Standortattraktivität für die Wertschöpfung durch Daten in der Schweiz, Schaffung von modernen Rechtsgrundlagen für den Umgang mit Daten, Öffnung von Datenbeständen als Rohstoff für die digitale Gesellschaft und Wirtschaft, lauten die noch sehr allgemeinen Ziele, die die Landesregierung am Mittwoch definiert hat.
Bis Ende 2017 will sie erste konkrete «Eckwerte» zusammenstellen. Bis dahin liegt der Ball bei den Departementen. So soll zum Beispiel das Justiz- und Polizeidepartement die Rechtslage für eine Weiterverwendung von Personendaten, Sachdaten und anonymisierten Daten klären.
Auch hauseigene Daten sollen auf ihre Verwertbarkeit abgeklopft werden. Das Departement des Innern inventarisiert derzeit die Datenbestände des Bundes, um für die Publikation auf opendata.swiss geeignete Daten auszusieben.
Im April 2016 hatte der Bundesrat das Strategiepapier «Digitale Schweiz» verabschiedet, auf dem auch die «Entwicklung einer Datenpolitik» vorgesehen ist.
