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Mittwoch
14.10.2009

Das teilweise Verbot eines Plakats für die im November stattfindende Schweizer Volksabstimmung zum Verbot von Minaretten erinnert die Stockholmer Tageszeitung «Dagens Nyheter» an den im Herbst 2005 ausgebrochenen Karikaturenstreit in Dänemark: «Durch das Plakatverbot hat die Minarett-Frage auch Berührungspunkte mit dem Streit um die dänischen Mohammed-Karikaturen bekommen. Plötzlich verschiebt sich das Augenmerk von Religionsfreiheit und Toleranz auf die Meinungsfreiheit.»

Das Plakat zu stoppen sei deshalb nicht prinzipiell falsch gewesen. «Es war richtig dumm», schreibt die schwedische Zeitung, «die Ja-Kampagne hat die Chance, sich in der Opferrolle zu geben, was Gruppen mit fremdenfeindlichen Botschaften gerne tun. Der vorgeschlagene Verfassungszusatz über ein Minarettverbot würde im Konflikt mit den Prinzipien der Verfassung zur Gleichbehandlung und Religionsfreiheit sowie mit der Europakonvention über Menschenrechte stehen. Ein Sieg der Ja-Seite würde der schweizerischen Demokratie deshalb schaden.»