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Der Google-Eklat in China zieht weitere Kreise: US-Aussenministerin Hillary Clinton hat Peking Verstösse gegen die Internet-Freiheit bescheinigt und zu einer Untersuchung aufgefordert.

In China, Nordkorea, Tunesien, Ägypten, Vietnam und Usbekistan würde in letzter Zeit oft gegen die Informationsfreiheit verstossen, betonte Clinton am Donnerstag. Einige Länder verweigerten ihren Bürgern laut Clinton den Zugang zu einigen Internet-Quellen. Suchergebnisse würden gesäubert, einige Suchbegriffe oder ganze Sätze eliminiert. Das sei ein Verstoss gegen das Recht auf Privatleben der Bürger.

«Wichtig ist, dass es auch Dissidenten-Stimmen in der Welt gibt. Die Länder, die den freien Zugriff aufs Internet einschränken oder gegen die Grundrechte der Internetnutzer verstossen, riskieren im 21. Jahrhundert hinter dem Fortschritt zurückzubleiben», so die US-Aussenministerin. In Sachen Internet-Freiheit habe Washington insbesondere mit Peking Differenzen und wolle darauf «offen und konsequent» aufmerksam machen.

Clinton rief die Regierung in Peking auf, den Google-Skandal eingehend zu untersuchen und die Ergebnisse bekanntzugeben. Google hatte zuvor den Verzicht auf seine China-Projekte nicht ausgeschlossen. Der US-Konzern habe offenbar nicht mehr vor, seine Suchergebnisse auf Google.cn zu zensieren, hiess es in einer Erklärung. Google beklagte eine angeblich von Computern in China ausgehende gezielte Attacke auf seine Server. Es sei unter anderem versucht worden, an die E-Mail-Konten chinesischer Menschenrechtler heranzukommen.