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Die SRG hat den gesetzlichen Auftrag, mit ihrem Programm das Verständnis, den Zusammenhalt und den Austausch unter den Landesteilen, Sprachgemeinschaften und Kulturen zu fördern. «Er ist durch die Gesamtheit der Programme zu erfüllen und muss in erster Linie in jenen Angeboten umgesetzt werden, welche eine hohe Akzeptanz und damit auch die notwendige Breitenwirkung zu entfalten vermögen», schreibt die Landesregierung dazu in ihrer am Donnerstag publizierten Antwort auf eine Motion von Theo Maissen, die von 21 weiteren Ständerätinnen und Ständeräten unterzeichnet wurde.

Im März hat der Bündner Ständerat in einer Motion gefordert, dass «bereits ausgestrahlte Sendungen wiederverwertet und in den jeweils anderen Landessprachen untertitelt oder synchronisiert» gesendet werden. Laut Maissen seien in den letzten Jahren die zentrifugalen Kräfte in der Schweiz stärker geworden. «Das Bewusstsein, was auf der anderen Seite der Sprachgrenze geschieht, wird geringer», stellt der CVP-Politiker fest. Studien würden zudem nachweisen, dass das Fernsehen seine Chancen zur Integration unzureichend wahrnimmt und die sprachregionalen Unterschiede mitunter gar akzentuiert und verfestigt.

«Es ist schade, dass im heutigen Zeitalter die Sendungen von ennet des Röstigrabens nicht auch auf der hiesigen Seite genutzt werden können», sagt Theo Maissen, der dieser Tage im Zuammenhang mit der Übergabe des Vorsitzes im Europäschen Ministerkomitee in Skopje weilt, am Telefon gegenüber dem Klein Report. Nachdem in der Deutschschweiz der Französischunterricht in den Schulen immer mehr an Bedeutung verlieren würde, sei es um so wichtiger, dass Wissen und Verständnis um die anderen Seite zugänglich seien, so Maissen.

Auch wenn der Bundesrat die Ablehnung der Motion beantragt, sieht er dennoch Handlungsbedarf: «Tatsächlich wurde im Rahmen der kontinuierlichen Programmbeobachtung in der Schweiz festgestellt, dass in den Fernsehprogrammen der SRG die jeweiligen anderen Sprachregionen im Vergleich zur eigenen Region deutlich weniger thematisiert wurden.»

So soll die SRG dem Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) in diesem Punkt Rechenschaft ablegen und in einem Bericht darlegen müssen, wie und mit welchen Mitteln sie diesbezüglich eine bessere Erfüllung der konzessionsrechtlichen Pflichten gewährleisten könne. «Das Bakom als Aufsichtsbehörde wird die Entwicklung aktiv begleiten und gegebenenfalls die notwendigen Schritte einleiten», gelobt der Bundesrat.