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Freitag
29.05.2015

Medien / Publizistik

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Rund 340 Teilnehmerinnen und Teilnehmer verfolgten am SwissMediaForum den Auftritt von Bundesrat Ueli Maurer. Die anwesenden Medienschaffenden interessierten sich insbesondere für die Haltung des Sportministers im Fifa-Korruptionsskandal. «Die Fifa ist nicht glaubwürdig, der Verband ist aus der Balance geraten», sagte er.

Für den Sport sei die Affäre nötig. Nun müsse aufgeräumt werden. Sepp Blatter als Sündenbock hinzustellen, hält Maurer indessen nicht für zielführend. Es gehe darum, die Strukturen der weltumspannenden Organisation zu verändern. Maurer rechnet mit einer Wiederwahl von Blatter. Das Image der Schweiz sieht Maurer durch die Vorfälle nicht in Gefahr.

Bundesrat Maurer äusserte sich im Gespräch mit dem SwissMediaForum-Programmleiter Patrik Müller auch zum Konflikt Sicherheit versus Freiheit. Der Verteidigungsminister sagte, dass der Ausbau an staatlicher Überwachung immer von einer demokratischen Kontrolle der Bürger gegenüber dem Staat aufgefangen werden müsse. Auch die Politik sei in der Pflicht, die Überwachungstätigkeit kritisch zu prüfen.

Zum Skandal um die deutsche Zusammenarbeit mit dem NSA ansgesprochen, sagte Maurer bündig: «Es gibt keine Zusammenarbeit des schweizerischen Nachrichtendiensts mit dem NSA.» Er könne ausschliessen, dass entsprechende Dinge in der Schweiz passierten. Den Nachrichtendiensten der umliegenden Länder traue er jedoch «alles» zu. Er schliesse nicht aus, dass es zutreffe, dass Swisscom-Leitungen vom BND im Auftrag der NSA abgehört worden seien. Dies hatte am Mittwoch ein österreichischer Parlamentsabgeordneter in Bern aufgrund von Dokumenten behauptet.

Von Patrik Müller auf die Terrorbedrohungslage in der Schweiz angesprochen, sagte der VBS-Chef: «Die Schweiz rückt auf den Radar des Terrors.» Schweizer Ziele stünden auf den einschlägigen Foren von Islamisten öfter auf der Hitliste als füher. Doch als neutrales Land sei die Schweiz weiterhin kein primäres Ziel der Terroristen.