Die Zürcher Nationalräte Thomas Maier (GLP) und Gregor A. Rutz (SVP) äussern Bedenken zum Umgang mit Sportrechten in der Schweiz. Beide haben eine entsprechende Frage für die Fragestunde mit dem Bundesrat eingereicht.
Maier wollte wissen, welche Bedeutung der Bundesrat dem Wettbewerb und der möglichst breiten Zugänglichkeit von Fussball- und Eishockeyübertragungen beimisst. Auch Rutz wollte Auskunft darüber, ob der Bundesrat der Ansicht ist, dass der Wettbewerb spielt. Er forderte die Regierung auf, die Massnahmen darzulegen, die «eine entsprechende Konkurrenz und Angebotsvielfalt» ermöglichen sollten.
«Der Bundesrat misst dem Wettbewerb beim Kauf von Übertragungsrechten beim Sport grosses Gewicht bei», sagte Bundesrätin Doris Leuthard am Montag in einer Fragestunde im Nationalrat. «Grundsätzlich soll der Markt entscheiden, wie und zu welchen Bedingungen Sportveranstaltungen übertragen werden.» Die rechtlichen Rahmenbedingungen für Wettbewerb seien jedenfalls vorhanden.
Wie die heutige Nutzung der Fussball- und Eishockeyrechte zeige, gebe es auch Konkurrenz und mehrere Anbieter, so Leuthard. «Sollte der Markt für Sportrechte nicht funktionieren oder behindert werden, so ist es Sache der Wettbewerbsbehörden, die nötigen Massnahmen in die Wege zu leiten.» In diesem Zusammenhang sei ja ein Verfahren zwischen den Kabelnetzbetreibern und der Swisscom vor der Weko hängig.
Der Bundesrat sehe keinen Bedarf für weitere regulatorische Massnahmen. Bereits heute gebe es Regeln für den Zugang des Publikums zu Sportübertragungen. Wichtige Sportereignisse wie Welt- und Europameisterschaften, die Olympischen Spiele, aber auch wichtige schweizerische Sportveranstaltungen müssen allen Zuschauerinnen und Zuschauern frei zugänglich sein.
Zudem verlange das Radio- und Fernsehgesetz auch, dass jede TV-Station über die Fussball- und Eishockeyspiele einen Kurzbericht machen kann und dafür von den Rechteinhabern die nötigen Informationen erhalten soll.
Am 2.7.2008: Ärger bei Sportrechtevermarkter ISMM/ISL - Sportrechte-Vermarktung im Zwielicht
