Der Bundesrat hat am Mittwoch eine neue Verordnung zur Abwehr der Armee vor Cyberattacken beschlossen. Die Regierung geht davon aus, dass vermehrt Informations- und Kommunikationsstrukturen von ausländischen Aktueren angegriffen werden.
Die Angriffe auf Informatiksysteme hätten «stark zugenommen und werden weiter steigen», schrieb die Medienstelle des Militärdepartements am Mittwoch.
In einem früheren sicherheitspolitischen Bericht des Bundesrates steht: «Es ist davon auszugehen, dass in künftigen Konflikten praktisch alle Parteien, grosse und kleine, staatliche und nichtstaatliche, im Cyber-Raum offensiv vorgehen werden. Die grössere Bedeutung des Cyber-Raums kann zur Folge haben, dass die Schweiz von bewaffneten Konflikten auch dadurch berührt wird, dass Informations- und Kommunikationsinfrastrukturen in der Schweiz von ausländischen Akteuren in Konflikten missbraucht oder beschädigt wird.»
Die am Mittwoch beschlossene Verordnung regelt zum Beispiel, wie die militärische Cyberabwehr organisiert ist und wer eine konkrete Aktion genehmigen müsste.
Die Armee habe «keine Gesamtverantwortung» für die Cyberabwehr der Schweiz, betonten die Behörden. Es gehe ausschliesslich um die «Selbstverteidigung» der militärischen IT-Systeme.
Die gesetzliche Grundlage dafür hatten Stände- und Nationalrat bereits beschlossen. Mit der neuen Verordnung über die Cyberabwehr (MCAV) setzt der Bundesrat die gesetzlichen Vorgaben nun um.
