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Donnerstag
17.02.2005

Der SRG steht eine Untersuchung ihres Finanzhaushaltes bevor. Bundesrat Moritz Leuenberger hat die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) beauftragt, vor allem drei Fragen abzuklären. Die EFK soll untersuchen, ob die SRG wirtschaftlich geführt wird. Auch soll geprüft werden, ob die SRG die Gebührengelder gesetzeskonform zur Finanzierung ihrer Programme einsetzt. Ausserdem wird abgeklärt, ob die SRG-internen Kontrollmechanismen funktionieren.

Der Entscheid, eine Untersuchung einzuleiten, soll im Einvernehmen mit dem SRG-Verwaltungsrat erfolgt sein. Die EFK wird ihre Ergebnisse voraussichtlich Anfang 2006 vorlegen. Diese werden als Beurteilungsgrundlage für künftige medienpolitische Entscheide des Bundesrats dienen. Hintergrund der Untersuchung ist unter anderem das zunehmende Internet-Engagement der SRG. In der neuen SRG-Konzession müsse festgeschrieben werden, inwiefern eine solche Diversifizierung erlaubt oder erwünscht sei und inwieweit dazu Gebührengelder verwendet werden dürften, schreibt das Uvek in einer Medienmitteilung.