Rassistische Hassrede im Netz ist bekanntlich ein Problem. Nun möchte der Bund noch stärker dagegen vorgehen: Dafür hat die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) am Dienstag die neue Meldeplattform «reportonlineracism.ch» lanciert.
Unter «rassistischer Online-Hassrede» versteht die Kommission dabei «Äusserungen im Internet in Form von Schrift, Ton oder Bild, die eine Person oder Personengruppe wegen ihrer ‚Rasse‘, Hautfarbe, Ethnie, nationalen Herkunft oder Religion herabwürdigen, gegen sie zu Hass aufrufen oder dies befürworten, fördern oder rechtfertigen».
Solche rassistischen Inhalte im Netz könnten nun auf der Plattform «einfach und unkompliziert» gemeldet werden, wie die EKR schreibt. Und dies sei eine Neuheit: Bisher habe es für die Bevölkerung keine Möglichkeit gegeben, rassistische Hassrede im Netz einer zentralisierten Stelle zu melden.
Dabei gehe es primär um die Erhebung von Daten. Diese würden in einer Datenbank erfasst und analysiert werden, erklärt Martine Brunschwig Graf, Präsidentin EKR, im Gespräch. «Damit erhalten wir eine bessere Sicht auf das, was im Netz geschieht.»
Die Verfolgung von Täterinnen und Tätern stehe somit nicht im Zentrum. «Jedoch beantworten wir auch Fragen zur Strafbarkeit von rassistischer Hassrede im Netz und helfen mit Ratschlägen gerne weiter», ergänzt Brunschwig Graf.
Dazu kann man die Kommission direkt kontaktieren. Auf der Webseite finden sich aber auch Verweise zu anderen Beratungsstellen wie «Network-Racism», einem Joint-Venture-Projekt der EKR und der Organisation Humanrights, oder zum Schweizerischen Israelitischen Gemeindebund.
Meldungen mit Antisemitismus-Bezug werden zudem automatisch an den Schweizerischen Israelitischen Gemeindebund, der Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus sowie der «Coordination Intercommunautaire contre l’Antisémitisme et la Diffamation» weitergeleitet.
Und wie wird auf «reportonlineracism.ch» aufmerksam gemacht? «Zu Beginn des nächsten Jahres wird es zur neuen Plattform eine kleine Kampagne geben», so die Präsidentin der EKR. Dabei werde auch Social-Media eine wichtige Rolle spielen.
