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Einschreiben per Briefpost war gestern - das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) führt neu die elektronische Eingabe per E-Mail ein. Dies ermöglicht allen Nutzern von Schutzrechtssystemen, ihre Anträge und Antworten zukünftig in einfacher Weise auf elektronischem Weg einzureichen - und dies rechtlich verbindlich. «Der Weg des Kunden zum Institut wird dadurch kürzer», schrieb das IGE in einer Mitteilung am Donnerstag.

Der neue Eingabeweg sei einfach, schnell und praktisch und bis auf wenige dokumentierte Ausnahmen für alle Verfahren im Patent-, Marken- und Desigbereich möglich. Pro Schutzrechtsbereich stünde für die Eingabe eine spezifische E-Mail-Adresse zur Verfügung. Jede Eingabe soll eine Eingangsbestätigung erhalten, welche unter anderem die Wahrung der Frist sicherstellt.

Für die Eingabe wird keine spezielle Software benötigt. Zudem hat das IGE seine bisherigen Eingaberegeln überarbeitet und vereinheitlicht, auch verzichtet das Institut neu auf die eigenhändige Unterschrift. Diese Massnahmen würden für den Nutzer eine zusätzliche Erleichterung bedeuten, hiess es in der Mitteilung weiter.

«Mit der Einführung der elektronischen Eingabe und dem weitgehenden Verzicht auf die Unterschriftserfordernis nimmt das IGE eine Vorreiterrolle im E-Government-Bereich ein und bietet seinen Kunden mit diesem zeitgemässen und papierlosen Eingabeverfahren einen echten Mehrwert», schrieb das IGE.