Der «Guardian»-Journalist Glenn Greenwald wartete in Brasilien vergebens auf die Datenträger, die ihm sein Lebenspartner David Miranda hätte mitbringen sollen. Miranda ist am Sonntag beim Umsteigen auf dem Londoner Flughafen Heathrow festgehalten und verhört worden. Die Speichermedien wurden ihm abgenommen.
Miranda hatte nach Angaben von Greenwald dessen Recherchepartnerin Laura Poitras in Berlin besucht und ihr im Auftrag des «Guardian» Datenträger mit verschlüsselten Informationen zu den Recherchen über Geheimdienstprogramme überbracht. Auf dem Rückweg wollte Miranda Datenträger für Greenwald mitnehmen.
«Die USA und Grossbritannien versuchen offenbar, das Netzwerk zu zerstören, das hinter den journalistischen Veröffentlichungen über die staatlichen Überwachungsprogramme beider Länder steht», so der Vorstandssprecher von Reporter ohne Grenzen, Michael Rediske.
Dieses Vorgehen offenbare, wie überbordende Behördenbefugnisse den modernen investigativen Journalismus gefährden würden, teilte ROG mit. «Selbst dort, wo die umfassenden Datensammlungen der NSA nicht greifen, versuchen die Ermittler, die handelnden Personen des investigativen Netzwerks um Greenwald persönlich abzufangen und ihnen unter Vorwänden ihre elektronischen Geräte abzunehmen oder die Inhalte zu kopieren.»
Der ROG-Vorstandssprecher sieht sich in den Befürchtungen bestätigt, dass die seit 2001 in vielen Ländern beschlossenen Anti-Terror-Gesetze für ganz andere, oft beliebige Zwecke der Staatsräson benutzt würden.
