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Sonntag
26.09.2010

Die SVP müsse die Wahl von Simonetta Sommaruga zur Bundesrätin verhindern. Diese Parole gab Christoph Blocher vor der Wahl in der SVP-Fraktion aus, wie die «NZZ am Sonntag» berichtet. Die Zeitung zitiert einen SVP-Nationalrat, der sagt, Blocher habe in der Fraktion ein «flammendes Plädoyer» gegen Sommaruga gehalten. Der abgewählte Bundesrat habe argumentiert, die populäre Sommaruga wäre für die SP im Wahljahr 2011 ein zu gutes «Zugpferd».

Die SVP folgte Blochers Argumentation. Wäre es zum Duell der beiden SP-Frauen gekommen, hätte die SVP mehrheitlich Sommarugas Gegenkandidatin Jacqueline Fehr unterstützt. Dass es nicht so weit kam, hat damit zu tun, dass der SVP-Kandidat Jean-François Rime überraschend viele Stimmen erhielt; Fehr schied darum vorzeitig aus.

Doch nicht nur bei der Bundesratswahl, sondern auch in der Sachpolitik stellt die SVP wahltaktische Überlegungen über sachpolitische Argumente. In der Fraktionssitzung sei argumentiert worden, eine AHV-Abstimmung im Wahljahr wäre ein Wahlkampfschlager für die SP, schreibt die «NZZ am Sonntag» weiter.