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Montag
01.09.2003

Das Wahlplakat der Basler SVP unter dem Titel «Jetzt Flagge zeigen» darf nun doch ausgehängt werden. Polizeidirektor Jörg Schild korrigierte am Montag die Gewerbepolizei, die den Aushang des SVP-Plakats auf öffentlichem Grund verboten hatte und damit einen Wirbel auslöste. Das Plakat zeigt ein Schweizer Kreuz und dahinter ein Foto von Osama Bin-Laden. Schild liess am Montag erklären, das Basler Stimmvolk sei «mündig genug, um selbst entscheiden zu können, was geschmacklos sei». Der Wirbel um das Plakat sei Anlass, künftig bei negativen Entscheiden anders vorzugehen, heisst es in einer Mitteilung des Polizei- und Militärdepartements (PMD). Die involvierten Parteien sollen eine rekursfähige schriftliche Verfügung mit Rechtsmittelbelehrung erhalten.

Noch nicht entschieden wurde über ein Werbeplakat für Damen-Unterwäsche, dessen Aushang von der Gewerbepolizei verboten wurde.