Unter dem Motto «Illegalen Angeboten im Netz ist entgegenzutreten» fordert die deutsche Kulturstaatsministerin Monika Grütters unter anderem eine Selbstverpflichtung der Werbebranche, um die Finanzierung illegaler Seiten auszutrocknen.
Aus Sicht der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien müssen Dienstanbieter, deren Geschäftsmodell auf der Verletzung von Urheberrechten aufbaut, stärker in die Verantwortung genommen werden. Grütters fordert daher, bestehende Hindernisse für eine Selbstverpflichtung der Wirtschaft, auf solchen Plattformen keine Werbung zu schalten, zu beseitigen und damit illegale Geschäftsmodelle finanziell auszutrocknen.
Weiter heisst es: «Wenn es aus kartellrechtlichen Gründen für ein solches Selbstverpflichtungsmodell erforderlich sein sollte, dass eine neutrale Stelle geschaffen wird oder eine staatliche Stelle mit den Aufgaben einer Clearingstelle betraut wird, dann müssen wir eine solche unverzüglich einrichten.»
Damit nimmt Grütters nicht zuletzt Bezug auf tatsächliche kartellrechtliche Bedenken, die mit bisherigen Initiativen zur Austrocknung des Werbemarktes auf illegalen Plattformen verbunden sind. Allerdings, so Grütters, sollten die Beteiligten die Grundidee weiter verfolgen - hier könne die Branche möglicherweise mehr bewirken als der Gesetzgeber.
Grütters möchte, dass auch im Zeitalter des Internets professionelles kreatives Schaffen möglich ist: «Auch im digitalen Umfeld muss der Urheber von seiner geistigen Arbeit, von kreativem Schaffen leben können. Das geht nur, wenn Kreative angemessen an der Wertschöpfung aus ihrer intellektuellen oder künstlerischen Leistung beteiligt werden. Das Urheberrecht muss daher weiterhin vom Urheber ausgehen. Es darf nicht in ein Verbraucherschutzrecht umgedeutet werden, sondern muss auch eine kulturpolitische Handschrift tragen. Dies gilt auch für die Reform des Rechtsrahmens auf europäischer Ebene. Eine Kulturflatrate lehne ich ab!»
