Der US-Konzern Apple hat im Rechtsstreit gegen den südkoreanischen Konkurrenten Samsung einen Rückschlag hinnehmen müssen. Das Gericht in Nordkalifornien lehnte ein Verkaufsverbot von älteren 23 Samsung-Gerätemodellen ab.
Apple argumentierte damit, dass Apple-Patente für den Verkaufserfolg der Produkte verantwortlich seien. Samsung hielt dem entgegen, dass die US-Firma mit ihrer Klage Ungewissheit über die Zukunft von Android-Geräten schüren wolle. Laut Gericht konnte Apple nicht nachweisen, «dass es zu der beantragten Verfügung berechtigt ist».
Gleichzeitig bestätigte die zuständige Richterin Lucy Koh die Schadensersatzzahlung von 290 Millionen Dollar, zu der Samsung im November verurteilt worden war. Samsung wollte diese Strafe auf 52 Millionen reduzieren.
Ein weiterer Prozess, bei dem aktuellere Smartphone-Modelle von Samsung im Zentrum stehen, steht für Ende März an.
