Das Team von Jan Böhmermann und seinem «ZDF Magazin Royale» hatte im vergangenen Sommer sieben offensichtlich strafrechtlich relevante Hassbotschaften aus dem Internet bei Polizeidienststellen in allen 16 Bundesländern angezeigt.
In der Folge hat das Satire-Magazin immer wieder darüber berichtet, was mit den Anzeigen weiter geschehen ist. Nämlich in vielen Fällen nichts.
Jetzt hat die Untätigkeit Konsequenzen. Eine Polizistin in Brandenburg, die zwar einer Journalistin des «ZDF Magazins» mitfühlend zugehört, aber die Anzeige offensichtlich nicht aufgenommen hatte, muss sich nun wegen Strafvereitelung im Amt verantworten, wie das ZDF mitteilt.
Auch in Sachsen, Bremen und Sachsen-Anhalt wird wegen des Verdachts der Strafvereitelung nach einer Anzeige durch das Team von Böhmermann ermittelt. In seiner jüngsten Sendung wurde über den meist schleppenden Ermittlungsverlauf berichtet. Das «ZDF Magazin Royale» konnte aufzeigen, dass Ermittlungen wegen Hass im Netz «allzu oft ins Leere laufen», wie es heisst.
Angezeigt wurden Morddrohungen ebenso wie antisemitische Inhalte und verfassungsfeindliche, rechtsradikale Symbole.
Die Polizei hat inzwischen Besserung signalisiert und eine Kampagne zur Sensibilisierung ihrer Leute lanciert.
