Die Baselbieter Geschäftsprüfungskommission (GPK) beantragt die Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen den Baselbieter Kantonsrichter Silvan Ulrich. Ulrich hatte als Advokat eine Firma mit einer Pädophilen-Homepage beraten. Die Öffentlichkeit habe ein grosses Interesse an der Klärung der Angelegenheit, schreibt die GPK am Samstag. Die Kommission empfiehlt dem Baselbieter Kantonsparlament, mit der Untersuchung eine juristische Fachperson zu beauftragen. In einer Aussprache mit der GPK hatte der nebenamtliche Richter Silvan Ulrich das Mandat für die Firma, die im Internet Nacktbilder von Kindern zeigte, als «unbedeutend» bezeichnet. Gemäss GPK habe der Richter offenbar mit einer «gewissen Naivität» den Ausführungen seines Klienten geglaubt, heisst es in dem GPK-Bericht. Auch Ulrich begrüsst ein möglichst rasches Vorgehen, weil auch er ein grosses Interesse an der objektiven Beurteilung des Falls habe, wie die Kommission weiter festhält.
Samstag
04.05.2002