Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) ruft Internetnutzer dazu auf, die strafrechtlichen Normen einzuhalten, die für den gesellschaftlichen Zusammenhalt unabdingbar seien. Ihre Kritik richtet sich inbesondere an die Sozialen Medien.
«Seit einiger Zeit erscheinen in den Sozialen Medien Aufrufe zu Hass und Gewalt, die diese Strafnorm verletzen», teilte die EKR mit. «Opfer solcher Aufrufe sind derzeit die Juden, die direkt mit dem Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern in Verbindung gebracht werden. Doch auch andere Bevölkerungsgruppen wie die Muslime oder die Schwarzen, um nur zwei der am meisten betroffenen zu nennen, waren schon solchen Angriffen ausgesetzt.»
Die sozialen Netzwerke, die «zum Vehikel für strafwürdige Bezichtigungen» geworden seien, müssten auf ihre Verantwortung aufmerksam gemacht werden. «Lösungen müssen gefunden werden, die verhindern, dass gerichtlich geahndete Äusserungen weiterhin auf dem Internet zirkulieren», so die Kommission. Es gehe dabei nicht um Zensur, sondern darum, einem Zustand ein Ende zu setzen, der die sozialen Netzwerke zu Komplizen von Hass- und Gewaltpropaganda mache.
Die «gute Nutzung des Internets» (Internet Literacy) werde für die EKR deshalb einen Schwerpunkt ihres Arbeitsprogramms der kommenden Monate darstellen.
