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Samstag
06.04.2013

Wenn Angela Merkel in einem Live-Chat über den Google-Dienst «Hangout On Air» (Google+) Bürgerfragen beantwortet, braucht es dafür keine Rundfunklizenz. Zu diesem Ergebnis kommt die zuständige Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK).

Die Frage nach der Lizenz ist in deutschen Medien aufgekommen, weil regelmässige Internetsendungen mit mehr als 500 Zuschauern von Gesetzes wegen genehmigungspflichtig sind. Laut der ZAK kommt es dabei nicht nur auf Breitenwirkung oder inhaltliche Nachhaltigkeit an, sondern auf die Frage, ob das Angebot regelmässig nach einem Sendeplan verbreitet werde. Dies sei bei der angekündigten Chat-Runde mit der Kanzlerin bisher nicht absehbar, so die ZAK am Freitag.

Vorgesehen ist der Chat mit Angela Merkel für den 19. April mit sechs ausgewählten Bürgern.