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Freitag
13.07.2001

Auf Grund seiner aussergewöhnlichen Bedeutung und des starken öffentlichen Interesses an einer zügigen Entscheidung soll der Fall Microsoft an das zuständige Bezirksgericht zurückverwiesen werden. Das verlangt eine Eingabe des US-Justizministeriums und der 18 klagenden US-Bundesstaaten. So solle ein zügiges Urteil erreicht werden, dass wirksame Rechtsmittel zur Unterbindung der illegalen Verhaltensweisen von Microsoft finde. Um eine Behandlung des Falles durch das Oberste Gericht wolle das Ministerium im Moment nicht nachsuchen. Falls das Berufungsgericht dem Antrag des Justizministeriums zustimmt, hätten die Anwälte mehr Zeit zu entscheiden, ob sie auch das neue Betriebssystem Windows XP, das im Oktober auf den Markt kommen soll, in das Verfahren miteinbeziehen wollen. Gemäss dem Beschluss des Berufungsgerichts vom 28. Juni gilt eine 45 Tage dauernde Warteperiode, bevor der Fall zurück an die niedere Instanz geht. Das Justizministerium weist aber darauf hin, dass es «keine guten Gründe dafür gebe, die Erteilung der Zuständigkeit bis August oder länger zu verzögern.» Dies würde für die Konsumentenschaft erhebliche und weitreichende Ungerechtigkeit bedeuten und zudem unnötigerweise die Unsicherheit in der Computer-Branche verlängern. Mehr zu Microsoft: Microsoft ändert Lizenzierungsbedingungen und Microsoft bringt Produkte planmässig heraus sowie
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