Späher, Spitzel und Spione: Fast 20 Geheimdienste sollen Deutschland vor den Agenten feindlicher Mächte schützen. Doch die Schlagkraft der Behörden zerfasert nicht selten im unkoordinierten Nebeneinander föderaler Zuständigkeiten, wie «Spiegel Online» am Donnerstag berichtete. Ohne fremde Hilfe, diesen Eindruck kann man durchaus bekommen, sind die deutschen Agentenjäger nur bedingt abwehrbereit, schreibt die Onlineredaktion des Hamburger Nachrichtenmagazins.
Allen voran ist die Abteilung vier des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) für die Spionageabwehr zuständig. Die etwa hundert spezialisierten Beamten, die überwiegend in einer grau-braunen Betonburg in Köln-Chorweiler arbeiten, gelten als ausgewiesene Kenner russischer Nachrichtendienste. Den Spionen, die aus der Kälte kamen, widmen sie die meiste Aufmerksamkeit.
So heisst es auch in ihrem aktuellen Bericht: «Hauptträger der Spionageaktivitäten gegen Deutschland sind derzeit die Russische Föderation und die Volksrepublik China.» Darüber hinaus seien Länder des Nahen und Mittleren Ostens zu nennen, gemeint sind Syrien, Iran und Pakistan. Wie viele Späher, Spitzel und Spione sich insgesamt in Deutschland tummeln, ist unklar, es dürften Tausende sein.
Geheimdienste aus Partnerländern wie den USA haben die Verfassungsschützer bisher praktisch nämlich noch gar nicht auf dem Schirm: Eine systematische Beobachtung «befreundeter Nachrichtendienste» unterbleibe, heisst es. Erst wenn sich Anhaltspunkte für eine Spionagetätigkeit ergeben, gehen die Deutschen diesem Verdacht nach. Das sorgt nun für Kritik.
Donnerstag
31.10.2013