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In dieser Woche werden im EU-Parlament die Verhandlungen über das sogenannte Telekom-Paket fortgesetzt, das neue Regeln für den Internetverkehr festlegen soll. Die schwedische Tageszeitung «Aftonbladet» betont am Dienstag die Rechte der Nutzer: «Bisher ging es im Streit um das Gesetz vor allem darum, dass niemand vom Internet `suspendiert` werden darf. Aber die Verhandlungen müssen auch Neutralität im Internet garantieren, sodass es offen und kostenlos für alle ist.»

Ein Anbieter dürfe nicht bestimmte Seiten blockieren können, fordert die Zeitung. «Dann wäre das Internet ebenso unfrei wie das Kabelfernsehen. Gründe für eine Begrenzung des Internets gibt es viele: Sicherheit, Schutz vor Terrorismus, Urheberrecht, Piratenkopien, Kriminalität.» Im Grunde handle es sich um die gleichen Gefahren, die hinter jedem Marktplatz in ganz Europa lauern, schreibt «Aftonbladet». «Aber niemand käme auf die Idee, die Plätze deshalb einzuzäunen. Nehmt also das Telekom-Paket und passt es den Verbrauchern an, damit sie sicher einkaufen können, ob nun im Internet oder auf dem Marktplatz.»