Die Vereinigte Bundesversammlung hat Adrian Lobsiger als neuen eidgenössischen Datenschützer bestätigt. Der stellvertretende Direktor des Bundesamtes für Polizei (Fedpol) war vom Bundesrat für das Amt vorgeschlagen worden. Aufgrund seiner Vergangenheit im Fedpol ist die Wahl Lobsigers bei einigen Parlamentariern aber umstritten.
Vom Datensammler zum Datenschützer: So lässt sich der Karriereweg von Adrian Lobsiger in Kürze zusammenfassen. Die Kritiker im Parlament haben deshalb nach seiner Nominierung durch den Bundesrat im November 2015 Zweifel am promovierten Juristen geäussert.
So monierten einige Parlamentarier, dass nicht ausgeschlossen werden könne, dass Lobsiger ein Interesse am Sammeln von «möglichst vielen Daten» habe, wie die Bundesversammlung in einer Mitteilung vom Mittwoch schreibt.
Trotzdem wurde der 56-Jährige am Mittwochmorgen vom Parlament bestätigt. Er erhielt 139 von 198 gültigen Stimmen, 54 Parlamentarier stimmten gegen ihn. Fünf legten einen leeren Wahlzettel ein. Als eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter (EDÖB) übernimmt Lobsiger die Nachfolge von Hanspeter Thür, der das Amt zuvor während 14 Jahren ausgeübt hatte. Der EDÖB ist für eine Amtsdauer von vier Jahren gewählt.
