Donnerstag
30.06.2011, 23:05
Bundesrat setzt auf Selbstregulierung der Medien ...
Die Medien stehen vor schwierigen Herausforderungen. Dies stellt der Bundesrat in einem Bericht zur Beantwortung eines Postulats fest, das Nationalrat Hans-Jürg Fehr eingereicht hat. Der Bundesrat ist sich bewusst ... weiter lesen
Die Medien stehen vor schwierigen Herausforderungen. Dies stellt der Bundesrat in einem Bericht zur Beantwortung eines Postulats fest, das Nationalrat Hans-Jürg Fehr eingereicht hat. Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die Medien eine bedeutende Rolle für den demokratischen Prozess und die öffentliche Meinungsbildung zu spielen haben. Er ist jedoch der Ansicht, dass es Sache der Branche ist, den laufenden Strukturwandel zu bewältigen, und verzichtet vorderhand auf neue staatliche Unterstützungsmassnahmen. Der Bundesrat wird in vier Jahren eine weitere Standortbestimmung vornehmen.
SP-Nationalrat Fehr hat am 12. Juni 2009 ein Postulat eingereicht, mit welchem er unter dem Titel «Pressevielfalt sichern» einen Bericht zur Lage der Presse in der Schweiz und zu deren Zukunftsaussichten forderte. Er befürchte, dass die Presse ihre zentrale Rolle für die direkte Demokratie wegen Monopolisierungstendenzen immer weniger in der erforderlichen Vielfalt spielen könne, heisst es im Postulat. Zudem forderte die staatspolitische Kommission des Nationalrats den Bundesrat auf, einen früheren Bericht des privaten Forschungsbüros ... weiter lesen