Donnerstag
08.03.2012, 15:14
Signal des Unbehagens aus dem Parlament
Im Nationalrat verspürt die Mehrheit ein Unbehagen über die Situation der Medien in der Schweiz. Sie hiess deshalb am Mittwoch eine Motion gut, mit der sie die staats- und ... weiter lesen
Im Nationalrat verspürt die Mehrheit ein Unbehagen über die Situation der Medien in der Schweiz. Sie hiess deshalb am Mittwoch eine Motion gut, mit der sie die staats- und demokratiepolitischen Aufgaben der Medien sichern will. Was ist denn überhaupt das Problem? Roger Blum kommentiert für den Klein Report.
Mit 88 gegen 77 Stimmen beauftragte der Nationalrat den Bundesrat, eine Gesamtschau der Medienlandschaft vorzunehmen, ein Förderkonzept zur Stärkung der staats- und demokratiepolitischen Aufgaben der Medien zu erarbeiten und innert zweier Jahre rechtliche Grundlagen für die indirekte und direkte Medienförderung vorzulegen. Damit war die staatspolitische Kommission mit ihrer Motion fürs Erste - und gegen den Willen des Bundesrates - erfolgreich. Doch ist sie noch nicht am Ziel.
Denn jetzt muss auch der Ständerat der Motion noch zustimmen. Falls er das tut, muss der Bundesrat aktiv werden ... weiter lesen

