Deutsche Behörden warnen vor einer neuen Desinformationskampagne mit vermutlich russischem Ursprung. Im Rahmen der sogenannten «Matrjoschka-Kampagne» werden gefälschte Videos, Artikel und nachgeahmte News-Portale verbreitet.
Sie richtet sich gegen Politikerinnen und Politiker im Vorfeld der Landtagswahlen im nördlichen Nachbarland. Ihnen werden frei erfundene Straftaten oder andere üble Sachen vorgeworfen.
Die Kampagne knüpft an frühere russische Desinformationsaktivitäten wie die «Doppelgänger-Kampagne» an, bei der seriöse Medienseiten kopiert und mit Falschinformationen versehen wurden.
Die Bundesregierung verwies am Donnerstag auf die EU-Sanktionen gegen Desinformationsakteure sowie auf die Verantwortung der Plattformbetreiber und die Medienkompetenz der Bevölkerung. Die Verbreitung von Informationen sei nicht verboten, auch wenn diese falsch seien.
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) warf den Behörden «Untätigkeit» vor. Die Vorgänge seien demokratiegefährdend. Es gehe nicht um politische Meinungsäusserungen, sondern um gezielte Manipulationsversuche und Verstösse gegen die Rechte von Medienunternehmen, schreibt der Verband am Donnerstag.
