Direkte Presseförderung hier, indirekte Presseförderung da: Während das politische Lager um «No-Billag» die Abschaffung der SRG-Mediensteuer fordert, zeigt der Verband Schweizer Medien (VSM) in einem Erklärvideo die Bedeutung der indirekten Presseförderung für Lokal- und Regionalzeitungen auf.
«Das Video ist entstanden, weil wir gemerkt haben, dass das Modell der indirekten Presseförderung oft nicht verstanden wurde - auch in der Politik», erklärt Andreas Häuptli, Geschäftsführer des Verlegerverbands, gegenüber dem Klein Report.
Damit spricht Häuptli auf politische Lager und «ur-liberale Kreise» an, die es sich auf die Fahne geschrieben haben, die indirekte Presseförderung in Frage zu stellen. Im SVP-Positionspapier zur Medienpolitik heisst es beispielsweise unter Punkt 5.3.1.: «Die SVP lehnt sowohl die direkte wie auch die indirekte Presseförderung ab.»
Auch deshalb sieht sich der VSM genötigt, die Bedeutung der indirekten Presseförderung zu erklären. «Eine gesunde Demokratie braucht eine vielseitige und unabhängige Presselandschaft», heisst es im Video, das seit Mittwoch online ist, unter anderem.
Der grosse Vorteil der indirekten Presseförderung gegenüber direkten Unterstützungsmassnahmen des Bundes: «Die indirekte Presseförderung setzt nach vollendeter Arbeit ein und verhindert so jede redaktionelle Beeinflussung durch den Bund», so erklärt es die Stimme im gut zweiminütigen Video.
In einem Text zum Video wird zudem Folgendes erklärt: «Im Gegensatz zur direkten Presseförderung - wie beispielsweise beim SRG-Gebührensystem, Subventionen oder Stützbeiträgen - beeinflusst die indirekte Presseförderung den Wettbewerb viel weniger.»
Dieses klare Statement gegen die direkte Presseförderung kommt doch eher überraschend, da auch Verleger, die im VSM vertreten sind, teilweise vom Bund direkt subventioniert werden.
Häuptli erklärt: «Bei den audiovisuellen Medien Radio und TV ist die direkte Förderung über den Gebühren-Splitt ein eingeführtes Modell, welches mit einem Leistungsauftrag verbunden ist. Damit kann in den Regionen die Medienvielfalt in dieser Mediengattung gefördert werden. Ein anderes Modell scheint zurzeit nicht tragfähig.»
