Die Lokalposse rund um die Berichterstattung der «Basler Zeitung» (BaZ) über ein angeblich skandalöses «Schwedenreisli» der Geschäftsleitung des Basler Bau- und Verkehrsdepartements (BVD) geht in eine weitere Runde: Am Samstag hatte die «Basler Zeitung» nach viertägigen Verhandlungen eine Gegendarstellung gedruckt, wies aber in einer Notiz unter der Gegendarstellung darauf hin, dass die Redaktion an ihrer Darstellung festhalte.
Dies passt wiederum dem Departement nicht. Die Rechtsabteilung prüfe zurzeit juristische Optionen, wie BVD-Sprecherin Jasmin Fürstenberger dem Klein Report am Montag sagte. Infrage kommen vermutlich zivilrechtliche Schritte von einzelnen Mitgliedern der Geschäftsleitung sowie eine Beschwerde beim Presserat.
Am letzten Dienstag hatte die BaZ über eine geplante Reise der Geschäftsleitung des BVD berichtet und darin unter anderem behauptet, dass sich die Mitglieder der Geschäftsleitung auf Staatskosten von ihren Partnerinnen und Partnern nach Stockholm begleiten lassen. Das BVD hat diese Darstellung stets vehement bestritten und eine Gegendarstellung verlangt.
Wie BaZ-Anwalt Martin Wagner am Montag gegenüber dem Klein Report ausführte, habe das Blatt dem zuständigen SP-Regierungsrat Hans-Peter Wessels frühzeitig angeboten, seine Position in einem Interview darzulegen. Stattdessen habe dieser aber eine «minimale Gegendarstellung» vorgezogen und beklage sich nun darüber, dass die BaZ der Gegendarstellung beifügt, dass sie an ihrer Darstellung festhält.
«Das wäre ja bei einem Interview nicht möglich gewesen», so Wagner. «Derart laienhaft darf man als Mitglied einer Regierung schlicht nicht mit den Kommunikationsmitteln umgehen.»
Jasmin Fürstenberger bestätigt, dass Martin Wagner Regierungsrat Wessels angeboten habe, seine Position in einem Interview darzulegen. Zweite Option sei die Publikation der von Wagner bereinigten Gegendarstellung gewesen. Als dritte Option habe Wagner geschrieben: «Wir sehen uns vor Gericht.» Weshalb man sich beim BVD für die Gegendarstellung und damit gegen das Interview entschieden hatte, begründete Fürstenberger nicht.
Die BaZ halte an ihrer Darstellung fest, weil das «Schwedenreisli» so geplant gewesen sei, wie das die Zeitung berichtet habe, so Wagner gegenüber dem Klein Report weiter. «Dank dem, dass die BaZ ihre Wächterfunktion wahrgenommen hat, wird aus dem ursprünglich geplanten Grossanlass nun plötzlich eine simple Fachtagung für eine Handvoll Beamte.»
Die BaZ stütze sich auf mehre Quellen aus dem Umfeld von Regierungsrat Wessels. Zudem gebe es nach wie vor Ungereimtheiten beim Reisebudget. «Wir haben die Geschichte doch nicht einfach erfunden», so Wagner.
Das BVD hatte in einer ausführlichen Mitteilung von letzter Woche angebliche Fehler und Ungereimtheiten in der Berichterstattung der BaZ aufgelistet. Diese wurden von der linksliberalen «TagesWoche» sowie den lokalen Blättern der AZ Medien bereitwillig aufgegriffen.
Die Schnitzelbänke in Basel dürften sich freuen: Für die in zwei Wochen startende Fasnacht ist genug Stoff vorhanden.
