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Sonntag
24.02.2013

Die Piratenpartei Schweiz hat am Samstag an ihrer ordentlichen Generalversammlung einen neuen Präsidenten wählen müssen. Der bisherige Präsident Thomas Bruderer und der Vizepräsident Joseph Doekbrijder haben an der GV ihren Rücktritt erklärt. Zuvor war eine belebte Diskussion um die Einführung einer Delegiertenversammlung vorausgegangen, was schlussendlich deutlich abgelehnt wurde, wie die Partei meldet.

Die Deutlichkeit dieses Entscheids habe Bruderer und Doekbrijder dazu veranlasst, ihr Amt niederzulegen, weil sie dies nicht vereinbar mit ihren Ansichten sahen. Zum neuen Präsidenten wurde der Genfer Alexis Roussel gewählt. Er rückt ad interim bis zur nächsten Generalversammlung als Präsident nach.

Mit dem Beitritt zum Verein «Nein zum Angriff auf die Fristenregelung» hat die Piratenpartei klar Position gegen die Volksinitiative «Abtreibungsfinanzierung ist Privatsache» bezogen. Weiter wurde an der Generalversammlung das Positionspapier zum Urheberrecht um einige Abschnitte ergänzt, sowie ein neues Positionspapier zur digitalen Nachhaltigkeit verabschiedet.