Die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) soll ihre Sparten-Radios rasieren und sich näher an ihrem Kernauftrag orientieren: Die nationalrätliche Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) fordert, dass Radio-Spartensender wie Radio Swiss Jazz oder Radio SRF Musikwelle, die «keinen eigentlichen Service Public-Auftrag wahrnehmen», eingestellt werden.
Die Fernmeldekommission, die bereits eine Ergänzung des bundesrätlichen Service-Public-Berichts forderte, lancierte am Dienstag weitere Vorstösse in Sachen SRG. So sprach sich die Kommission mit 13 zu 10 Stimmen bei 2 Enthaltungen für die «Open Content»-Motion aus.
Diese verlangt, dass SRG-Inhalte allen Anbietern gleichermassen zur Verfügung gestellt werden, «ohne Bevorteilung einzelner Medien». Aktuelle Testversuche mit SRG-Videos, die in diese Richtung abzielen, laufen nur mit einzelnen Medienhäusern. Doch genau solche Deals mit einzelnen privaten Anbietern auf Basis von Kooperationen will die KVF verbieten.
Zudem gelangte die Kommission zum Schluss, dass die SRG die Anzahl ihrer Radio-Spartensender deutlich reduzieren soll. So könnten die Gebühren gesenkt werden. Der Bundesrat soll das Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) sowie die SRG-Konzession entsprechend anpassen.
Schliesslich verlangt die Kommission von der Verwaltung einen Bericht über «Doppelspurigkeiten» zwischen SRG-Regionaljournalen und Nachrichten privater Radiosender. Auch Auswirkungen von Werbeeinschränkungen auf die SRG sollen umfassend geprüft werden.
In der Frühjahrssession entscheidet das Parlament, ob den Motionen der KVF Folge geleistet wird.
