Wie wirkt sich die Vermarktungsfirma Admeira auf die schweizerische Medienlandschaft aus?
Mit dieser Frage hätte sich am Dienstag erneut die ständerätliche Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF-S) befassen sollen. Nun wird der Entscheid über zwei Initiativen zum wiederholten Mal vertagt, damit neben Admeira auch die Verleger zu Wort kommen können.
Schon über ein Jahr ist es her, als CVP-Ständerat Beat Vonlanthen und FDP-Nationalrat Hugues Hiltpold zwei Initiativen einreichten, die in die gleiche Richtung abzielten: Kooperationen der SRG mit anderen Medienunternehmen sollen nur dann erlaubt sein, wenn sie zur Stärkung der Meinungs- und Angebotsvielfalt beitragen. Zudem verlangen sie, dass alle Medienunternehmen diskriminierungsfreien Zugang zu solchen Kooperationen erhalten.
Ganz ohne Abklärung der potentiell negativen Auswirkungen auf die Schweizer Medienlandschaft und an jeder politischen Diskussion vorbei startete Admeira am 4. April 2016 als Kooperation von SRG, Ringier und Swisscom.
Die kritischen Fragen der beiden Initianten, Beat Vonlanthen und Hugues Hiltpold, blieben weiter unbeantwortet. Und im vergangenen Herbst wurden sie von der Fernmeldekommission erneut vertröstet. Die Behandlung der beiden Initiativen wurde damals unterbrochen, «um die Vermarktungsfirma Admeira anzuhören».
Am Dienstag befasste sich die Kommission nun erneut mit den Initiativen - und machte dabei nur einen halben Schritt vorwärts: «Im Anschluss an die Anhörung von Admeira hat die KVF nun beschlossen, an ihrer nächsten Sitzung im Mai auch die Verleger zu Wort kommen zu lassen und erst danach über die beiden Initiativen zu befinden.»
