Der Ausgang der RTVG-Abstimmung steht auf Messers Schneide. Laut der jüngsten SRG-Trendumfrage werden die Kurzentschlossenen den Ausschlag geben. Die vom Forschungsinstitut gfs Bern durchgeführte Umfrage will sich auf keinen klaren Trend hinauswagen.
Immerhin zeichnet sich ab, dass das Lager der Gegner etwas gewachsen, jenes der Befürworter leicht geschrumpft ist. In der letzten Trendumfrage im Mai wollten noch 45 Prozent der Befragten Nein und 46 Prozent Ja stimmen, jetzt stehen 47 Prozent Gegner 43 Prozent Befürwortern gegenüber.
10 Prozent der Befragten sind allerdings noch unschlüssig. Und bei 29 Prozent ist der Entscheid noch nicht in Stein gemeisselt. Die Noch-nicht- und die Noch-nicht-ganz-Entschiedenen haben es in der Hand. Sie werden das neue RTVG entweder den Bach runterschicken oder ihm zum Sieg verhelfen.
Interessanterweise hat das Portemonnaie-Argument, mit dem der Bundesrat das neue Gesetz protegierte, kaum verfangen. Dass die Gebühren für die einzelnen Haushalte sinken würden, ist nur bei knapp der Hälfte der Befragten angekommen.
Besser verfangen haben die Argumente, mit denen die Gegner mobil machten. Das Steuerargument, die Wirtschaft dürfe nicht zusätzlich belastet werden, hat eine knappe Mehrheit der Befragten mitbekommen und der Einwand, dass zuerst eine grundsätzliche Debatte über den Service public geführt werden müsse, bevor man über Gebühren entscheiden könne, ist der meistbekannte Pfeil im Köcher der Gegner.
gfs Bern hat Ende Mai 1405 Stimmberechtigte in der ganzen Schweiz interviewt. Immerhin beim Röstigraben lassen sich die Meinungsforscher schon jetzt auf die Äste hinaus. Trend: Welschschweiz Ja, Deutschschweiz Nein.
