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Sonntag
29.11.2020

Medien / Publizistik

Über das Schicksal von Julian Assange wird am 4. Januar 2021 entschieden, falls ihn Donald Trump nicht vorher begnadigt....    (Bild: Amnesty International Schweiz)

Über das Schicksal von Julian Assange wird am 4. Januar 2021 entschieden, falls ihn Donald Trump nicht vorher begnadigt.... (Bild: Amnesty International Schweiz)

Die stark steigenden Zahlen von Corona-Infektionen im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in London behindern die Anhörung von Julian Assange vor Gericht.

Reporter ohne Grenzen (RSF) fordern deshalb die umgehende Freilassung des Wikileaks-Gründers. Dieser wird aufgrund des Corona-Ausbruchs seit mehr als einer Woche 24 Stunden am Tag in seiner Zelle festgehalten.

«Die Berichte über eine rapide Zunahme von Corona-Infektionen im Belmarsh-Gefängnis sind alarmierend, und wir sind in grosser Sorge um Julian Assange, der deswegen de facto in Isolationshaft gehalten wird. Aufgrund seiner körperlichen und geistigen Verfassung ist es für ihn lebensbedrohlich, unter diesen Bedingungen weiter in Haft zu bleiben», erklärte RSF-Geschäftsführer Christian Mihr. «Es ist deshalb so dringend wie nie zuvor, dass Julian Assange unverzüglich freigelassen wird. Jeder weitere Tag im Gefängnis ist für ihn lebensgefährlich.» Wegen Atemwegsinfektionen gilt Assange als extremer Risikopatient

RSF war am 26. November im Westminster Magistrates‘ Court, um die dort anberaumte Anhörung zu beobachten. Der Termin wurde jedoch auf den 11. Dezember vertagt, da es laut Assanges Anwälten für ihn aufgrund des Corona-Ausbruchs im Gefängnis zu riskant sei, in den Videokonferenzraum gebracht zu werden, um per Schalte vor Gericht zu erscheinen. Aus demselben Grund hatte Assange während des Lockdowns Anfang des Jahres nicht an Anhörungen teilgenommen.

Assanges Lebensgefährtin Stella Moris hat bekannt gemacht, dass im Gefängnisflügel des Wikileaks-Gründers 56 Covid-Infektionen bestätigt worden sind. Betroffen sind Gefangene wie Personal.

Moris hat sich am Donnerstag in einem Tweet direkt an US-Präsident Donald Trump gewandt und ihn darum gebeten, Assange zu begnadigen. Trump hatte zuvor seinen in die Russland-Affäre verwickelten ehemaligen nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn begnadigt, weitere Begnadigungen bis zum Ende seiner Amtszeit werden erwartet. Trumps Vorgänger Barack Obama hatte in seinen letzten Tagen im Amt der Whistleblowerin Chelsea Manning ihre Reststrafe erlassen.

Die Anhörung Assanges vor dem Westminster Magistrates‘ Court am 11. Dezember wird die letzte sein, bevor am 4. Januar 2021 vor dem Central Criminal Court eine Entscheidung über den Auslieferungsantrag der USA gefällt werden soll.