«Die rassistische Hassrede im Netz hat ein quantitatives Ausmass und eine qualitative Dimension erreicht, welche die demokratische Auseinandersetzung erschweren»: Zu diesem erschütternden Befund gelangt die Fachstelle für Rassismusbekämpfung (FRB). Sie appelliert an Politiker, Medien und Behörden, mit Gegennarrativen dem Rassismus entgegenzuwirken.
Die rassistische Onlinehetze könne dazu führen, dass sich Angehörige von angegriffenen Minderheiten aus der Debatte zurückziehen und damit in ihrer Meinungsäusserungsfreiheit beschnitten werden.
«Es ist deshalb wichtig, dass diese Entwicklung in den Medien breit debattiert wird, dass Behörden und Beratungsstellen das Thema explizit bearbeiten, und dass nationale, kantonale und kommunale Politikerinnen und Politiker aktive Gegennarrative im Internet leisten», heisst es im Bericht, den die Fachstelle am Montag publizierte.
Online- und Offlinerassismus stünden in einer «ständigen Wechselwirkung». Wer sich heute mit Rassismus beschäftigt, müsse sich zwingend auch mit dem Internet und dessen Funktionsweise auseinandersetzen. «Und wer im Netz unterwegs ist, kommt nicht darum herum, sich mit Rassismus zu befassen.»
Rassismus im Netz, so eine der Kernaussagen, könne nur schwer alleine mit rechtlichen Mitteln bekämpft werden. Nur ein Teil der Hasskommentare erfülle die Voraussetzungen für eine strafrechtliche Verfolgung, zudem würden viele Betroffene den Aufwand eines zivilrechtlichen Prozesses scheuen.
Umso wichtiger seien präventive Massnahmen wie die Förderung der Medienkompetenz oder auch verstärkte Information und Sensibilisierung. Ein Hauptproblem: «Es gibt noch wenig Grundlagen und Strategien dazu, wie Rassismusbekämpfung direkt im Netz stattfinden kann», heisst es im Bericht.
Die Fachstelle für Rassismusbekämpfung (RAB) werde deshalb eine weiterführende Strategie speziell gegen rassistische Online-Hassreden erarbeiten. Daneben sollen auch Projekte von weiteren Organisationen unterstützt werden, die zur Prävention von Rassismus im Netz beitragen.
